Beschreibung

Hồ Chí Minh Stadt (HCMC) steht bei der Verbesserung der Umweltqualität durch die  Emissionskontrolle für motorisierte Fahrzeuge vor mehreren Herausforderungen,

Derzeit verfügt HCMC über 7,6 Millionen Motorräder, von denen 68 % seit mehr als 10 Jahren im Einsatz sind. Die Emissionen von Kohlenmonoxid und Kohlenwasserstoffen durch Motorräder machen 90 % der Gesamtemissionen motorisierter Fahrzeuge aus. Zwischen Mai und September hat das Verkehrsamt der Stadt (DOT) ein Programm zur Überprüfung der Abgasemissionen von Motorrädern  durchgeführt, das zu dem Ergebnis führte, dass der Großteil der knapp 10.000 überprüften Motorräder die Emissionsvorgaben nicht erreicht hat. Vor diesem Hintergrund plant das DOT der Stadt geplant, Emissionen von motorisierten Fahrzeuge bezogen auf Gebiete (zuerst in der Innenstadt) und Nutzungsjahr zu kontrollieren.  Zu den besonderen Kontrollmaßnahmen gehören regelmäßige Inspektionen, Wartungen, die Ausmusterung alter und veralteter Motorräder, die den Umweltstandards nicht mehr entsprechen, und die Unterstützung beim Wechsel von Verkehrsmittel. Jedoch fehlen es dazu spezifische gesetzliche Regelungen. Zunächst bedarf das Projekt der Genehmigung der Regierung.  Zweitens müssen spezifische Standards, Inspektionspläne, Aufsichtsmethoden, Methoden der Gebührenerhebung usw.  konkretisiert werden. Drittens ist es laut Bùi Hòa An, stellvertretender Direktor des DOT erforderlich, vollständige Vorschriften über die Bestrafung von Verstößen, über Pflichten und Befugnisse der Aufsichtsbehörden zu entwickeln.  Viertens fehlen rechtliche Bestimmungen für Verfallsdaten und regelmäßige Prüfungen der Motorräder. Auch das Straßenverkehrsgesetz 2008 schreibt keine Überprüfung der Emissionen von motorisierten Fahrzeugen vor. Ein weiteres Hindernis ist die mangelde Bereitschaft der Bevölkerung zur Durchführung der Emissionskontrolle, da Millionen Menschen, insbesondere die Armen, auf Motorräder angewiesen sind, um ihren Lebensunterhalt zu verdienen. Laut Rechtsanwalt Trần Đình Dũng von der HCMC Bar Association verletzt man die Verfassung, wenn Menschen das veraltete Motorrad entzogen wird.

In diesem Sinne hat das DOT die Anregung gegeben , einen Rechtsrahmen für die Emissionskontrolle von Motorrädern zu erlassen und das Straßenverkehrsgesetzes in dieser Hinsicht zu ergänzen. In der Zwischenzeit war geplant, Motorräder mit einer Laufzeit von mehr als fünf Jahren zu überprüfen und die Inspektion für alle auszuweiten.

Kurzfristig plante das DOT ein Projekt, um Motorräder, die mehr als fünf Jahre im Einsatz waren, zu inspizieren und dann nach und nach zu überprüfen. Das Projekt besteht aus vier Phasen und wird arme Haushalte bei der Kontrolle sowie bei Wechsel von veralteten Fahrzeugen  finanziell unterstützen. Das Gesamtvolumen für die Umsetzung dieses Projekts bis 2030 beträgt 553 Mrd. VNĐ.

Relevante Artikeln
Karte der Feinstaubemission erstmals in Vietnam aufgestellt
Nationaler Umweltbericht 2016 – 2020: Luftverschmutzung ist der Schwerpunkt
DONRE Hà Nội: Umsetzung eines Pilotprogramms zum Austausch veralteter Fahrzeuge zur Verbesserung der Luftqualität
Experten: Verkehr als Hauptursache für die Luftverschmutzung, Entwicklung von Elektrofahrzeugen als Lösung in Vietnam

Quellen & weitere Informationen: “HCMC struggles to implement motorbike emission checks” unter https://vietnamnews.vn und “Khó khăn trong việc kiểm tra khí thải xe máy tại Thành phố Hồ Chí Minh” unter https://www.vietnamplus.vn, abgerufen am 28. Dezember 2021..