HCM- Stadt: gesonderte Vorschriften für die Einführung der Motorrad-Emissionskontrollen erforderlich

Beschreibung

Hồ Chí Minh Stadt (HCMC) steht zweks der Verbesserung der Umweltqualität bei der Emissionskontrolle für motorisierte Fahrzeuge vor mehreren Herausforderungen,

Derzeit verfügt HCMC über 7,6 Millionen Motorräder, von denen 68 % seit mehr als 10 Jahren im Einsatz sind. Die Emissionen von Kohlenmonoxid und Kohlenwasserstoffen durch Motorräder machen 90 % der Gesamtemissionen motorisierter Fahrzeuge aus. Zwischen Mai und September hat das Verkehrsamt der Stadt (DOT) ein Programm zur Überprüfung der Abgassemissionen von Motorräder  durchgeführt, das zu dem Ergebnis führte, dass der Großteil der knapp 10.000 überprüften Motorräder die Emissionsvorgaben nicht erreicht hat. Aus diesen Ergebnissen hat das DOT der Stadt geplant, Emissionen von motorisierten Fahrzeuge bezogen auf Gebieten (zuerst in der Innenstadt ) und Nutzungsjahren  zu kontrollieren.  Zu den besonderen Kontrollmaßnahmen gehören regelmäßige Inspektionen, Wartungen, die Ausmusterung alter und veralteter Motorräder, die den Umweltstandards nicht mehr entsprechen, und die Unterstützung bei Wechsel von Verkehrsmittel. Jedoch fehlen es dazu spezifische gesetzliche Regelungen. Zunächst bedarf das Projekt der Genehmigung der Regierung.  Zweitens müssen spezifische Standards, Inspektionspläne, Aufsichtsmethoden, Methoden der Gebührenerhebung usw.  konkretisiert werden. Drittens ist es laut Bùi Hòa An, stellvertretender Direktor des DOT erfortderlich, vollständige Vorschriften über die Bestrafung von Verstößen, über  Pflichten und Befugnisse der Aufsichtsbehörden zu schaffen.  Viertens fehlen es rechtliche Bestimmungen für Verfallsdaten und regelmäßige Prüfungen der Motorräder. Auch das Straßenverkehrsgesetz 2008 schreibt keine Überprüfung der Emissionen von motorisierte Fahrzeuge vor. Ein weiteres Hindernis ist Bereitschaft der Bevölkerung zur Durchführung der Emissionskontrolle, da Millionen Menschen, insbesondere die Armen, auf Motorräder angewiesen sind, um ihren Lebensunterhalt zu verdienen. Laut Rechtsanwalt Trần Đình Dũng von der HCMC Bar Association verletzt man die Verfassung, wenn das veraltete Motorrad entzogen wird.

In diesem Sinne hat das DOT Anregung gegeben , einen Rechtsrahmen für die Emissionskontrolle von Motorrädern zu erlassen und das Straßenverkehrsgesetzes in dieser Hinsicht zu ergänzen. In der Zwischenzeit war geplant, Motorräder mit einer Laufzeit von mehr als fünf Jahren zu überprüfen und die Inspektion für alle auszuweiten.

Kurzfristig plante das DOT ein Projekt, um Motorräder, die mehr als fünf Jahre im Einsatz waren, zu inspizieren und dann nach und nach zu überprüfen. Das Projekt besteht aus vier Phasen und wird arme Haushalte bei der Kontrolle sowie bei Wechsel von veralteten Fahrzeugen  finanziell unterstützen. Die Gesamtfinanzierung für die Umsetzung dieses Projekts bis 2030 beträgt 553 Mrd. VNĐ.

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Quellen & weitere Informationen: “HCMC struggles to implement motorbike emission checks” auf https://vietnamnews.vn and “Khó khăn trong việc kiểm tra khí thải xe máy tại Thành phố Hồ Chí Minh” auf https://www.vietnamplus.vn, abgerufen am 28. Dezember 2021..

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