Beschreibung

Das am 21.05.2021 erlassene und effektive Dekret 54/2021/ NĐ-CP regelt Investitionsprojekte, die einer vorläufigen Umweltverträglichkeitsprüfung (PEIA) und anschließenden  Bewertungen unterliegen.

Zu den PEIA-bedingten Investitionsprojekten gehören: (1) öffentliche Investitionsprojekte, (2) öffentlich-private Partnerschaftsprojekte, (3) Projekte, für die eine Genehmigung für die Anlagepolitik erforderlich ist, und (4) Projekte, für die eine Investitionsregistrierung bescheinigt werden muss.

Zu den Inhalten von PEIA gehören: (1) Bewertung der Angemessenheit des Investitionsstandorts, (2, 3) Ermittlung und Prognose der wichtigsten Umweltauswirkungen und der Umweltanfälligkeit, (4) Bewertung und Auswahl des Umfangs und der Technologie der Produktion, Abfallbehandlungstechnologien, Investitionsstandorte und Maßnahmen zur Verringerung der Umweltauswirkungen, (5) Ermittlung der wichtigsten Umweltprobleme und des bemerkenswerten Umfangs der Umweltauswirkungen.

Das Dekret 4/2021 / NĐ-CP ist hier verfügbar: https://thuvienphapluat.vn