Beschreibung

Das Ministerium für natürliche Ressourcen und Umwelt (MONRE) hat am 14.10.2021 das Rundschreiben Nr. 17/2021/TT-BTNMT zur Überwachung der Gewinnung und Nutzung von Wasserressourcen herausgegeben. Das Rundschreiben wird nächsten Monat, d. h. am 30.11.2021, in Kraft treten und das veraltete Rundschreiben  Nr. 47/2017/TT-BTNMT ersetzen.

Das Rundschreiben regelt Produktions-, Geschäfts- und Dienstleistungsbetriebe, die Wasserressourcen (ausschl. Meerwasser) gewinnen und nutzen, einschliesslich olgender Wasserbauten:
– Oberflächenwasserreservoirs zur Stromerzeugung mit einer Leistung von über 50 kW einschließlich Reservoirs zur Bewässerung und elektrischer Produktion 
– Oberflächenwasserreservoirs mit einer Leistungkapazität von mehr als 0,1 m3 pro Sekunde bei der Wasserversorgung für die landwirtschaftliche Produktion und Aquakultur und von über 100 m3 pro Tag für andere Zwecke
– Kanalisationen, Pumpstationen und andere Gewinnungsanlagen für Oberflächenwasser (in diesem Rundschreiben spezifiziert) mit einer Kapazität von über 0,1 m3 pro Sekunde zur Wasserversorgung für die landwirtschaftliche Produktion und Aquakultur und über 100 m3 pro Tag für andere Zwecke
– Gewinnungsanlagen für Grundwasser mit einer Kapazität von 10 m3 pro Tag

Grundsatz der auf Informationen und Daten bezogenen Beaufsichtigung :
– Genauigkeit, Wahrhaftigkeit, Objektivität und Zweckmässigkeit
– Systematische Organisation, Integration und Aktualisierung von Informationen, um die Verbindung und den Austausch  sicherzustellen
– Einheitlichkeit der Informationen bzgl. Ort, Zeit, von zentraler bis zur lokalen Ebene und von einzelnen Flusseinzugsgebiete

Dieses Rundschreiben verlangt die Provinzen und zentral verwalteten Städte, die bislang noch keine Wasserressourcen-Monitoring-Systeme entsprechend den in diesem Rundschreiben festgelegten Anforderungen eingerichtet und/oder aufgebaut haben, die Fertigstellung bzw. den Ausbau bis zum 30.09.2023 abzuschliessen. Ihre Wasserbehörden und DONRE sind verantwortlich, Informationen von den Wasserlizenzen, die vor diesem Rundschreiben ausgstellt sind, bis 20.06.2022 bzw. spätestens 5 Tage nach der neuen Lizenzierung in die Datenbank einzutragen.

Alle Wassergewinnungs- und -nutzungsbetriebe müssen sich mit dem Überwachungssystem vernetzen und Daten aktualisieren. Anschlusstermin ist der 31.12.2023 für die von dem Volkskomitee der Provinz genehmigten und der 31.12.2022 für die vom MONRE genehmigten Wasserwerke.

Quellen & weitere Informationen: “Giám sát chặt chẽ khai thác và sử dụng tài nguyên nước” unter https://baotainguyenmoitruong.vn und Circular 17/2021/TT-BTNMT at https://thuvienphapluat.vn, abgerufen am 18. Oktober 2021 .