Beschreibung

Der Bericht wurde am 11. März auf einem vom Ministerium für Planung und Investitionen und dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) organisierten Workshop angekündigt. Der Bericht untersuchte die Zuweisung der sechs Ministerien (Ministerium für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung (MARD) , Ministerium für natürliche Ressourcen und Umwelt (MONRE), Verkehrsministerium (MOT), Ministerium für Industrie und Handel (MOIT), Bauministerium (MOC) und Ministerium für Wissenschaft und Technologie (MOST)) und der 28 Provinzen und der Stadt Cần Thơ für den Klimaschutz im Zeitraum von 2016 bis 2020. Zu den Quellen gehören inländische Mittel und Mittel der öffentlichen Entwicklungshilfe (ODA).

Es zeigt sich, dass der Großteil der Ausgaben für die Anpassung an den Klimawandel verwendet wurde, der zumeist aus öffentlichen Quellen stammt, während die Ausgaben für Klimaschutzmaßnahmen hauptsächlich aus privaten Quellen stammen. Die Ausgaben zum Klimaschutz im Zeitraum 2016 – 2020 sind im Vergleich zum vorherigen Zeitraum 2011 – 2014 gestiegen. Es muss jedoch mehr Mitteln für die Anpassung ausgegeben werden, insbesondere „aus internationalen Quellen und dem Privatsektor“, sagt die UNDP-Vertreterin in Việt Nam, Caitlin Wiesen. Darüber hinaus sollen diese Ausgaben in den Planungs- und Budgetierungsprozess integriert werden, um eine Beaufsichtigung und Erfüllung der Verpflichtungen zum Klimaschutz zu ermöglichen.

Budgets der Provinzen für den Klimawandel

Ausgaben in bezug auf Klima machten 16 bis 21 % des gesamten Provinzhaushalts aus. Durchschnittlich sind sie etwa 18.000 Milliarden VNĐ pro Jahr. Im einzelnen stieg der Umfang  von 15.000 Mrd. VNĐ im Jahr 2016 auf 24.000 Mrd. VNĐ im Jahr 2020.

Die klimabezogenen Ausgaben sind grossenteils (mehr als 90%) für Anpassungsmaßnahmen getätigt. Schwerpunkte von Klimaschutzmaßnahmen sind vier Bereichen, darunter Verkehr, Resilienz von Wohngebieten und Städten, Bewässerung sowie Deiche und Dämme. Diese Maßnahmen sind sehr kostspielig, da sie meist infrastrukturbezogen sind. Im Rahmen der Nationalen Strategie zum Klimawandel  wird auch mehr Aufmerksamkeit für Lebensmittel- und Wassersicherheit, für Reaktion auf den Anstieg des Meeresspiegels, für die Bewaldung  sowie die Emission von Treibhausgasen geschenkt. Die Sensibilisierung und der Aufbau von Kapazitäten für klimabezogene Maßnahmen werden wenig in Betracht genommen.

Budgets der Ministerien für den Klimawandel

Die Budgetierung der sechs Ministerien für den Klimawandel liegt zwischen 26 und 38 % des Gesamthaushalts der Ministerien, was 8.000 bis 13.500 Milliarden VNĐ pro Jahr entspricht. Mehr als 90 % davon „war für die Säule Klimawandel vorgesehen“, der „Rest entfiel auf Wissenschaft, Gesellschaft und Technologie (ST) und Politik und Governance (PG)“. Die Ausgaben  konzentrieren sich auch hauptsächlich auf Anpassungsmaßnahmen. Mehr als die Hälfte der Ausgaben, die im Rahmen der Nationalen Strategie zum Klimawandel vorgesehen ist, wird für Nahrungsmittel und Wasser verwendet. MARD und MOT sind die grössten Ausgeber  für die Massnahmen zum Klimaschutz. Während sich das MARD auf Lebensmittel- und Wassersicherheit konzentriert, beschäftigt sich das MOT mit der Reduzierung der Treibhausgase.

Der Bericht ist hier verfügbar:
https://www.vn.undp.org/content/vietnam/en/home/library/environment_climate/climate-public-expenditure-and-investment-review-of-viet-nam.html

Quellen und weitere Informationen: “Việt Nam must scale-up budget for climate change adaptation” unter https://vietnamnews.vn, “Ministries earmark 70 percent of budget for climate change adaptation: workshop” unter https://en.vietnamplus.vn, und “Climate public expenditure and investment review of Vietnam” unter https://www1.undp.org.