Beschreibung

Diese Aktivität erfolgt im Rahmen des Projekts „Vietnam beteiligt sich pro-aktiv an dem globale Abkommen über Meeresverschmutzung“, das 2021 durch die Entscheidung Nr. 1407/QĐ-TTg genehmigt wurde.

Vom 28. Februar bis 2. März 2022 finden in Nairobi, Kenia, Verhandlungen über den Resolutionsentwurf Ruanda-Peru zur Bekämpfung der globalen Plastikverschmutzungskrise statt. Dies ist die fünfte Tagung der Umweltversammlung der Vereinten Nationen (UNEA 5.2). Die Resolution befasst sich mit dem gesamten Lebenszyklus von Kunststoffen, d. h. von „der Gewinnung fossiler Brennstoffe, der Herstellung, dem Verbrauch, der Entsorgung bis hin zur sicheren Rücknahme von Altkunststoffen“, indem ein rechtsverbindliches Abkommen vorgeschlagen wird. Insbesondere werden die UN-Mitgliedsländer über globale Umweltpolitik und Prioritäten für internationales Umweltrecht entscheiden, das mögliche Kunststoffabkommen wird also diskutiert.

Der Resolutionsentwurf Ruanda-Peru wurde von den Regierungen Ruandas und Perus auf der Ministerkonferenz zu Meeresmüll und Plastikverschmutzung im September 2021 in Genf vorgelegt. Sollte es im Rahmen von UNEA 5.2 angenommen werden, wird ein internationales Verhandlungskomitee eingerichtet. Anschließend kann dies möglicherweise zu einem Plastikvertrag während der nächsten UNEA 6 führen.

In Vietnam wurden Untersuchungen durchgeführt, um „die Staatspolitik zur Bewältigung und Reduzierung der Plastikverschmutzung zu überprüfen und die Integration bestehender nationaler Richtlinien mit potenziellen Vorschriften zu bewerten, die in das globale Abkommen aufgenommen werden sollen“. Diese Aktivität wird vom Ministerium für natürliche Ressourcen und Umwelt (MONRE) mit Unterstützung des World Wildlife Fund in Vietnam durchgeführt. Außerdem ist Vietnam auch der Ministerkonferenz zu Meeresmüll und Plastikverschmutzung im September 2021 beigetreten, um einen Beitrag zur Entwicklung des globalen Plastikabkommens zu leisten.

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Quellen & weitere Informationen: “Dự thảo nghị quyết PERU/RWANDA: Việt Nam sẵn sàng đàm phán” unter https://congthuong.vn, “Vietnam ready to join negotiations on draft Peru/ Rwanda resolution on plastic waste” at https://en.vietnamplus.vn, “An international treaty to curb plastic pollution risks being watered down — New Zealand needs to take a stand” unter https://theconversation.com, “What are the chances of a robust International Plastics Treaty?” unter https://www.plasticsoupfoundation.org, und “Quyết định số 1407/QĐ-TTg Phê duyệt Đề án Việt Nam tham gia xây dựng Thỏa thuận toàn cầu về ô nhiễm nhựa đại dương” unter https://monre.gov.vn, abgerufen am 21. Februar 2022.